Pressekonferenz zum Jahresbericht der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen (ZHIN) am 5. Juli 2022 im Niedersächsischen Justizministerium

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 5. Juli 2022 im Justizministerium in Hannover stellten Justizministerin Barbara Havliza, Generalstaatsanwalt Detlev Rust und der Leiter der ZHIN, Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, den Jahresbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der bei der Staatsanwaltschaft Göttingen am 1. Juli 2020 eingerichteten Zentralstelle vor.

Es war der Tag, um auf die Arbeit dieser ersten beiden Jahre in der ZHIN zurückzuschauen, die Zahlen und Entwicklungen der Verfahren in den Blick zu nehmen und die aktuellen Phänomene im Bereich Hasskriminalität näher zu betrachten. Dabei zeigte sich, dass sich die Eingangszahlen bei der ZHIN nahezu verfünffacht haben.

Deutlich wurde auch, dass die rechtlichen und tatsächlichen Hürden bei der Verfolgung von Hasskriminalität im Internet nicht immer leicht zu überwinden sind, was unter anderem daran liegt, dass die häufig im Ausland ansässigen Betreiber von sozialen Netzwerken Anfragen von Ermittlungsbehörden im Bereich Hate Speech nicht oder nur zögerlich beantworten.

Nähere Informationen zum Inhalt der Pressekonferenz erhalten Sie unter dem nachfolgenden Link:

https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/

https://generalstaatsanwaltschaft-braunschweig.niedersachsen.de/startseite/gericht/presseinformationen/

Zur Internetseite der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet - Niedersachsen (ZHIN) gelangen Sie hier:

www.zhin.de